Feindbild Brüssel – Was wollen Europas Rechtspopulisten?

2019 scheint das Jahr der Rechtspopulisten in Europa zu werden. Ob in Italien, Frankreich, Ungarn, Polen oder Deutschland: Der Rechtsruck schreitet europaweit voran. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament werden Rechtspopulisten wohl deutlich zulegen. Mit dem Ziel, dann das Europaparlament aufzumischen. Und glaubt man den markigen Worten ihrer Vertreter, soll die Europäische Union mittel- bis langfristig zerstört werden. Guido Reil von der AfD sagte: “Um den Wahnsinn und die Dekadenz am besten deutlich zu machen, macht es Sinn, wenn man drin ist. Man kann von innen besser was kaputt machen als von draußen.” Joseph Sauvage, Barbesitzer aus dem nordfranzösischen Denain, wählt Marine Le Pens Partei, den Rassemblement National, weil er nicht zusehen will, wie die Menschen in Denain abgehängt werden. “Als die Fabriken zugemacht haben, haben auch die kleinen Läden in der Straße zugemacht. Hier gibt es ökonomisch nichts, keine Arbeit. Politisch hat es sich auch geändert, hier war es rot, kommunistisch, das war normal. Und als die Arbeiterwelt verschwunden ist, hat sich das verändert.” Auch sein Blick auf die Migration hat sich verändert. “Die Einwanderer, die hierher kommen, haben die gleichen sozialen Vorteile, obwohl sie hier nie gearbeitet haben.” Wie Joseph Sauvage denkt auch Luca Davide, Parteimitglied der italienischen LEGA, Er hat die Nase voll von seinem Leben in einem heruntergekommenen Block in einer Kleinstadt, in dem viele Ausländer leben. “Wir brauchen keine Drogendealer, keine Illegalen! Wir wollen hier einfach in Ruhe und Sicherheit leben.” Anfang Februar 2018 hat hier auf offener Straße ein rechtsextremer Attentäter wahllos auf dunkelhäutige Menschen geschossen. Lega-Chef Matteo Salvini nahm dafür die EU als diejenige in “moralische” Mitverantwortung, die das Land “mit illegalen Ausländern gefüllt” habe. Eine Botschaft, die offenbar ankommt. Wie sich Gesellschaft und Institutionen eines Staates verändern, wenn Rechtspopulisten an der Macht sind, zeigt sich in Ungarn: Richter, Organisationen, die sich für Flüchtlinge oder Menschenrechte einsetzen, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle beklagen massive Einschränkungen in Orbans “illiberaler Demokratie.” Inzwischen gehen viele junge Ungarn offen auf Anti-Orban-Kurs. Ein Hoffnungsschimmer?, „In den kommenden Monaten wird sich entscheiden, ob Europa in der bisherigen Form noch eine Zukunft hat”, erklärt Matteo Salvini, Italiens starker Mann, dessen Lega die Umfragen klar anführt. Italien, Frankreich, Ungarn, aber auch Deutschland: 2019 droht das Jahr der Rechtspopulisten zu werden.