Streit um Soli-Abschaffung – für wen zahlt sich das aus?
Der Solidaritätszuschlag soll für rund 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ab 2021 abgeschafft werden. Weiterhin zahlen sollen den Soli aber Menschen mit hohen Einkommen oder Sparerträgen und Körperschaften. Die Bundesregierung folgt damit den Plänen von Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kandidat für den SPD-Vorsitz. Doch die Teilabschaffung ist selbst in der Koalition und auch verfassungsrechtlich umstritten. Warum fällt der Soli nicht für alle weg? Ist die Teilabschaffung ein richtiger Schritt kurz vor den Landtagswahlen? Soll der Staat angesichts des konjunkturellen Abschwungs mehr investieren? Und gehört dazu auch der Abschied von der schwarzen Null?, Seit September 2007 diskutiert Anne Will mit Gästen aus Politik, Wirtschaft und Kultur über aktuelle Themen. “Politisch denken, persönlich fragen” lautet das Motto der Sendung., Der Solidaritätszuschlag soll für rund 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ab 2021 abgeschafft werden. Weiterhin zahlen sollen den Soli aber Menschen mit hohen Einkommen oder Sparerträgen und Körperschaften. Die Bundesregierung folgt damit den Plänen von Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kandidat für den SPD-Vorsitz. Doch die Teilabschaffung ist verfassungsrechtlich umstritten.
